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   BGH, 11.05.2022 - XII ZB 129/21   

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https://dejure.org/2022,14297
BGH, 11.05.2022 - XII ZB 129/21 (https://dejure.org/2022,14297)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2022 - XII ZB 129/21 (https://dejure.org/2022,14297)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2022 - XII ZB 129/21 (https://dejure.org/2022,14297)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Bestellung eines Betreuers bei Erforderlichkeit der Betreuung eines Betroffenen trotz Vorsorgevollmacht wegen Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten; Bestellung eines Verfahrenspflegers in einer Betreuungssache zur Gewährleistung der Wahrung der Belange eines Betroffenen ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 Abs. 2 S. 1; FamFG § 276 Abs. 1 S. 1
    Bestellung eines Betreuers bei Erforderlichkeit der Betreuung eines Betroffenen trotz Vorsorgevollmacht wegen Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten; Bestellung eines Verfahrenspflegers in einer Betreuungssache zur Gewährleistung der Wahrung der Belange eines Betroffenen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht - oder: der ungeeignete Bevollmächtigte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren - und der nicht teilnehmende Verfahrenspfleger

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungseinrichtung: Anhörung des Betroffenen in Abwesenheit des Verfahrenspflegers ... - Corona-Virus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2022, 2335
  • MDR 2022, 908
  • FGPrax 2022, 169
  • FamRZ 2022, 1225
  • Rpfleger 2022, 565
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 21.04.2021 - XII ZB 164/20

    Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten bei bestehender Uneinigkeit zwischen seinem

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - XII ZB 129/21
    Letzteres ist der Fall, wenn der Bevollmächtigte wegen erheblicher Bedenken an seiner Geeignetheit oder Redlichkeit als ungeeignet erscheint (Senatsbeschluss vom 21. April 2021 - XII ZB 164/20 - FamRZ 2021, 1236 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 21.06.2017 - XII ZB 45/17

    Betreuungssache: Teilnahme des Verfahrenspflegers an der Anhörung des Betroffenen

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - XII ZB 129/21
    Außerdem steht dem Verfahrenspfleger ein eigenes Anhörungsrecht zu (Senatsbeschluss vom 21. Juni 2017 - XII ZB 45/17 - FamRZ 2017, 1610 Rn. 11 mwN).
  • BGH, 18.08.2021 - XII ZB 151/20

    Betreuungssache: Betreuervorschlag des Betroffenen; Voraussetzung für die

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - XII ZB 129/21
    Es muss die konkrete Gefahr bestehen, dass der Vorgeschlagene die Betreuung des Betroffenen nicht zu dessen Wohl führen kann oder will (Senatsbeschluss vom 18. August 2021 - XII ZB 151/20 - FamRZ 2021, 1822 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 14.09.2022 - XII ZB 554/21

    Notwendigkeit der Benachrichtigung des Verfahrenspflegers von einer gerichtlichen

    Der rechtzeitig vom Termin unterrichtete Verfahrenspfleger kann sodann allerdings selbst entscheiden, ob er an dem Termin teilnimmt (Senatsbeschluss vom 11. Mai 2022 - XII ZB 129/21 - FamRZ 2022, 1225 Rn. 15 ff.).
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